Medienfreiheit in der Europa-Mittelmeer-Region

Der arabische Aufstand öffnete ein Fenster der Gelegenheit und brachte einen frischen Wind der Hoffnung: Hoffnung auf Redefreiheit, Wahlfreiheit, das Recht auf Information und das Recht, Politiker zur Verantwortung zu ziehen.

Allerdings scheint der neue Wind, der in der Region weht, etwas von seiner Frische verloren zu haben. Das Fenster der Möglichkeiten schließt sich langsam, und die neuen Machthaber scheinen zu den schlechten Gewohnheiten früherer Regime zurückzufallen.

Angesichts dieser Entwicklungen hat die Europäische Union (EU) eine strategische, politische und moralische Verpflichtung, den Übergang zu unterstützen und zu bewältigen, indem sie zur Entwicklung offener und pluralistischer Gesellschaften beiträgt. Dies bedeutet, intelligente Hilfe zur Selbsthilfe anzubieten.

Die Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) haben sich dieser Herausforderung aktiv gestellt. Im Oktober 2012 versammelte der EWSA in Nikosia, Zypern, an zwei Tagen rund 100 Presse- und Medienvertreter aus Organisationen der Zivilgesellschaft, um über die Medienfreiheit in der Region Europa-Mittelmeer zu diskutieren.

Die Veranstaltung wurde von EWSA-Vizepräsidentin Anna Maria Darmanin mit Unterstützung der EWSA-Gruppe "Kommunikation" geleitet und vom zyprischen EU-Ratsvorsitz, dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD), der Vertretung der Europäischen Kommission in Zypern und dem Europäischen Parlament sowie dem Ausschuss der Regionen aktiv unterstützt.

Dabei handelte es sich um eine interinstitutionelle “Going local”-Initiative, bei der der EWSA auch auf die im Venice Club gesammelten Erfahrungen und einen vorangegangenen Workshop in Warschau zurückgriff, in dem konkrete Schritte zur Einbindung der neuen freien Medien im Mittelmeerraum angeregt wurden. In der Debatte wurde deutlich, dass die Situation der Medien in den von den arabischen Aufständen betroffenen Ländern noch immer sehr instabil ist.

Das Treffen kam zu dem Schluss, dass zur Wahrung der Medienfreiheit Maßnahmen in Schlüsselbereichen wie Medienregulierung, Aufbau von Kapazitäten, Sicherheit und Medienmanagement ergriffen werden müssen.

Der EWSA hat bereits auf der Jahrestagung des Venice Club im November in Venedig über die Ergebnisse berichtet und beabsichtigt, die Schlussfolgerungen in einem lesbaren Format zu formulieren sowie den Dialog und die Zusammenarbeit mit den Organisationen der Zivilgesellschaft fortzusetzen. Weitere Informationen finden Sie unter www.eesc.europa.eu. .

Von Peter Lindvald-Nielsen

Leiterin der Abteilung Kommunikation, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss